Seka Musa Baluku
Afrika – Sub-Sahara
Über
Das Rewards for Justice-Programm hat eine Belohnung von bis zu 5 Millionen US-Dollar für Informationen über Seka Musa Baluku, den Anführer der ISIS- Demokratischen Republik Kongo (ISIS-DRC), ausgesetzt.
Unter der Führung von Seka Musa Baluku zielt ISIS-DRC auf Zivilisten, tötet, verstümmelt, vergewaltigt und verübt andere sexuelle Gewalt und entführt Zivilisten, darunter auch Kinder. Die Gruppe rekrutiert auch Kinder und setzt diese bei Angriffen und zur Zwangsarbeit im Beni-Gebiet der Demokratischen Republik Kongo ein. ISIS-DRC, auch bekannt unter den Namen Alliierte Demokratische Streitkräfte (Allied Democratic Forces – ADF) und Madina at Tauheed Wau Mujahedeen, hat in den Provinzen Nord-Kivu und Ituri im Osten der Demokratischen Republik Kongo brutale Gewalt gegen kongolesische Bürger und regionale Streitkräfte entfesselt. Nach Angaben des UN-Sicherheitsrats hat die Gruppe allein im Jahr 2020 mehr als 849 Zivilisten getötet.
Im März 2021 stufte das US-Außenministerium Baluku als Speziell Ausgewiesener Globaler Terrorist (Specially Designated Global Terrorist – SDGT) ein. Gleichzeitig klassifizierte das Ministerium auch ISIS-DRC als Ausländischen Terroristischen Organisation (Foreign Terrorist Organization – FTO) und als SDGT.
Diese Einstufung hat unter anderem zur Folge, dass sämtliches Eigentum und alle Beteiligungen an Eigentümern der Benannten, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, gesperrt sind und dass es US-Personen generell untersagt ist, mit ihnen Geschäfte zu tätigen. Ausländische Finanzinstitute, die wissentlich Transaktionen im bedeutenden Rahmen im Namen von Baluku oder ISIS-DRC durchführen oder erleichtern, können mit Sanktionen für Korrespondenzkonten oder Durchleitungskonten belegt werden. Darüber hinaus ist es eine Straftat, dem ISIS-DRC wissentlich materielle Unterstützung oder Ressourcen zur Verfügung zu stellen oder dies zu versuchen oder sich dazu zu verschwören.
Die ADF wurden bereits 2014 vom US-Finanzministerium und den Vereinten Nationen im Rahmen der DRK-Sanktionsregelung des UN-Sicherheitsrats wegen ihrer Gewalttätigkeiten und Gräueltaten mit Sanktionen belegt. Das US-Finanzministerium sanktionierte Baluku und fünf weitere ADF-Mitglieder im Jahr 2019 im Rahmen des globalen Magnitsky-Sanktionsprogramms wegen ihrer Rolle bei schweren Menschenrechtsverletzungen. Im Jahr 2020 designierten die Vereinten Nationen Baluku im Rahmen ihres Sanktionsprogramms für die Demokratische Republik Kongo für weitere Sanktionen.
