Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)
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Über
Die Arbeiterpartei Kurdistans (Kurdistan Workers‘ Party – PKK) ist eine kurdische Separatistengruppe, die hauptsächlich im Nordirak und im Südosten der Türkei aktiv ist. Die Gruppe, die sich hauptsächlich aus türkischen Kurden zusammensetzt, begann 1984 mit einer Gewaltkampagne. Das ursprüngliche Ziel der PKK war die Errichtung eines unabhängigen kurdischen Staates im Südosten der Türkei. In den frühen 1990er Jahren begrenzte sich die PKK nicht mehr nur auf aufrührerische Aktivitäten auf dem Land, sondern weitete sich auch auf den Terrorismus in den Städten aus.
Die PKK verzichtete von 1999 bis Juni 2004, als ihr militanter Hardliner-Flügel die Kontrolle übernahm und den selbst auferlegten Waffenstillstand aufkündigte, auf Gewalt. Im Jahr 2009 nahmen die türkische Regierung und die PKK die Friedensverhandlungen wieder auf. Die Gespräche wurden jedoch abgebrochen, nachdem die PKK im Juli 2011 einen Anschlag verübte, bei dem 13 türkische Soldaten getötet wurden. In den Jahren 2011 und 2012 kam es wiederholt zu Zusammenstößen zwischen der PKK und den türkischen Streitkräften, darunter ein Angriff im Oktober 2011, bei dem 24 türkische Soldaten getötet wurden, und der der tödlichste Vorfall seit 1993 war. Im Jahr 2018 wurden zahlreiche Angriffe der PKK auf türkische Sicherheitskräfte gemeldet, darunter ein Angriff auf einen türkischen Armeestützpunkt im November, bei dem Dutzende von Menschen getötet wurde, und zu dem sich die PKK bekannte.
Am 8. Oktober 1997 klassifizierte das US-Außenministerium die PKK als ausländische terroristische Organisation (Foreign Terrorist Organization – FTO) gemäß Abschnitt 219 des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (Immigration and Nationality Act) in seiner geänderten Fassung. Später, am 31. Oktober 2001, stufte das US-Außenministerium die PKK gemäß der Durchführungsverordnung 13224 (Executive Order 13224) in ihrer geänderten Fassung als Speziell Ausgewiesener Globaler Terrorist (Specially Designated Global Terrorist – SDGT) ein. Dies hat zur Folge, dass sämtliches Eigentum und alle Beteiligungen an Eigentümern der PKK, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, gesperrt sind und dass es US-Personen generell untersagt ist, mit der PKK Geschäfte zu tätigen. Es ist eine Straftat, der PKK wissentlich materielle Unterstützung oder Ressourcen bereitzustellen oder dies zu versuchen oder sich dazu zu verschwören.
